«Operation Libero» feiert zehn Jahre Bestehen
Junge Akademiker:innen haben die Operation Libero einst gegründet, mit dem Ziel, Angriffe auf die liberale Demokratie abzuwehren. Zu Beginn als «Eintagsfliege» belächelt, feiert die Internetbewegung am Mittwoch ihr zehnjähriges Bestehen.
«Viele dachten, das funktioniere nicht, sei eine Eintagsfliege, verschwinde nach dem ersten Hype», sagte Silvan Gisler, Vorstands- und Gründungsmitglied, gemäss Mitteilung an einer Medienkonferenz in Bern. Seitdem machte sich die durch Kleinspenden finanzierte Kampagnenorganisation in Abstimmungskämpfen und gar bei Wahlen einen Namen.
Die überparteiliche Bewegung hatte zuletzt 1175 Mitglieder. Sie zählt über 30’000 Spender:innen seit der Gründung im Jahr 2014, wie ein «Operation Libero»-Sprecher der Nachrichtenagentur Keystone-SDA auf Anfrage sagte.
Entstanden ist die Bewegung nach dem Ja zur SVP-Zuwanderungsinitiative, als sich rund fünfzig Gleichgesinnte, viele davon Akademiker:innen und Mitglieder des Thinktanks Foraus, zusammenschlossen. In ihrer Selbstdarstellung will die Organisation progressive Kräfte für eine offene und liberale Schweiz unterstützen.
Einsatz für «Ehe für alle»
Sie bekämpfte etwa erfolgreich die SVP-Durchsetzungsinitiative und einen Abbau beim Service Public durch die gescheiterte «No Billag»-Initiative. Sie half mit, der «Ehe für alle» sowie erleichterten Einbürgerungen zum Durchbruch zu verhelfen.
Von der Notwendigkeit ihrer Existenz überzeugt sind die Liberas und Liberos mehr denn je. «Gäbe es Operation Libero noch nicht – sie müsste heute erfunden werden», wurde Co-Präsident Stefan Manser-Egli zitiert. Schon lange würden nicht mehr so viele und starke Kräfte in der Schweiz und in Europa an der liberalen Demokratie rütteln.
«Wir wollen manchmal nerven»
Die Bewegung nannte als Beispiele hierfür etwa die SVP-Abschottungsinitiativen, die Halbierungsinitiative zu den Rundfunkgebühren und die immer mal wieder geäusserte Kritik von Rechts an der Europäischen Menschenrechtskonvention EMRK.
Gegensteuer geben will die Operation Libero aktuell mit zwei Volksinitiativen: die Europa-Initiative für eine starke Schweiz in Europa und die Weiterentwicklung der Beziehungen Schweiz-EU sowie die Demokratie-Initiative für ein lockereres Einbürgerungsrecht.
«Wir wollen unangenehm bleiben, etablierten Politkräften auf die Füsse treten, ja manchmal auch nerven», teilte die Bewegung mit. «Überall dort, wo liberale Errungenschaften aufs Spiel gesetzt werden und dort, wo man sich Rechtspopulisten schöntrinkt.» Am Samstag wird auf dem Ballenberg BE gefeiert, «damit die Schweiz kein Freilichtmuseum wird.»
Zum Jubiläum präsentierte die Politbewegung auf dem Bundesplatz eine grosse Geburtstagstorte und zehn Thesen zur Schweiz, darunter «Neutralität ist ein Mythos», «Die 11-Millionen-Schweiz wird gut» und «Die Schweiz hat ihre besten Zeiten noch vor sich». «In 10 Jahren schauen wir dann, ob wir damit richtig lagen», hiess es. (SDA/swi)
